Die Parteien im Europäischen Parlament

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) gilt als die älteste noch bestehende Partei Deutschlands. Von 1890 bis 1930 wurde sie bei allen Reichstagswahlen die stimmstärkste Partei und stellte in der Weimarer Republik mit Friedrich Ebert das erste demokratisch gewählte Staatsoberhaupt der deutschen Geschichte und neben Ebert auch mit Philipp Scheidemann, Gustav Bauer und Hermann Müller vier Regierungschefs.

 

Während der nationalsozialistischen Diktatur war die SPD, die zuvor als einzige Partei gegen das Ermächtigungsgesetz gestimmt hatte, verboten und operierte daraufhin im Exil unter der Bezeichnung Sopade. Nach dem Zweiten Weltkrieg, im Oktober 1945 wiedergegründet, wurde die SPD in der Sowjetischen Besatzungszone mit der KPD zur SED zwangsvereinigt. In den drei westlichen Besatzungszonen (amerikanische, britische, französische) und damit später in der Bundesrepublik konnte sie sich mit dem Godesberger Programm, mit dem die SPD ihr Bekenntnis zum Marxismus aufgab, als eine von zwei großen Volksparteien neben der CDU etablieren. Die SPD ist seit Bestehen sowohl in der Bundesrepublik bis 1990 als auch im wiedervereinigten Deutschland die mitgliederstärkste Partei.

 

Das derzeitige Parteiprogramm der SPD, das „Hamburger Programm“, wurde im Jahr 2007 beschlossen.

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind nach dem Hamburger Programm für die SPD die Grundwerte des Demokratischen Sozialismus. So ist die soziale Gerechtigkeit einer ihrer vorrangigen politischen Leitwerte. Die koordinierte soziale Marktwirtschaft soll gestärkt werden, ihre Erträge dabei fair verteilt werden, da dies als notwendig für den Wohlstand der Gesamtbevölkerung angesehen wird. Die SPD erachtet auch in der Zukunft einen starken Staat und einen handlungsfähigen Sozialstaat für notwendig, um schwächere Bevölkerungsgruppen schützen zu können. Dazu legt sie Wert auf eine Finanzpolitik, die „nicht auf Kosten zukünftiger Generationen“ ausgestaltet ist und langfristig die Staatsverschuldung beendet bzw. zurückführt.

 

Gesellschaftspolitisch tritt die SPD nach ihrem Programm für Bürgerrechte, Öffnung der Gesellschaft und Bürgerbeteiligung ein. Außenpolitisch will sie durch den Ausgleich der Interessen den Frieden in der Welt stärken. Die Globalisierung soll „durch eine demokratische Politik“ gestaltet werden. Sie ist bemüht, die Europäische Einigung zu erweitern und zu vertiefen.