Die Parteien im Europäischen Parlament

Die PARTEI) ist eine Kleinpartei in Deutschland, die sich oftmals satirischer Mittel bedient. Sie wurde 2004 von Redakteuren der Titanic gegründet.

 

Das Parteiprogramm trägt den Titel Programm des Bundesverbandes der PARTEI und gilt unverändert seit der Gründung im August 2004.

Das Programm besteht aus zehn Abschnitten und einer Präambel. Diese beginnt mit den Worten: „Wir, die Mitglieder der PARTEI, stellen den Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik.“ Sie nennt als Ziel die Verwirklichung einer „wirklich menschlichen, das heißt friedlichen und gerechten Gesellschaft“. Daran schließen sich drei einleitende Abschnitte zu den Grundwerten Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit an, wonach das Ziel sei:

• „ein Gemeinwesen, in dem sich jeder seinen Bedürfnissen und Fähigkeiten gemäß entwickeln kann und sich seiner Verantwortung für die Gesellschaft bewusst ist“,
• „eine Gesellschaft, in der individuelle Leistung ohne Ansehen der Person gefördert und belohnt wird“ sowie
• „ein Gemeinwesen, das seine Mitglieder in Krisensituationen nicht alleinläßt und das auf dem Weg in die Zukunft niemanden zurücklässt“.

 

Der Hauptteil umfasst fünf Kapitel zu den Bereichen Arbeitspolitik, Gleichstellung, Gesundheitspolitik, Umweltpolitik und direkte Demokratie. Darin wird im Wesentlichen gefordert:

• „eine breit angelegte Kampagne für eine weitreichende Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit bei vollem Lohn- und Gehaltsausgleich“,
• „eine gerechte Verteilung der Güter und gleiche Lebenschancen für alle“,
• „eine nachhaltige Reform des Gesundheitswesens“,
• „ein umweltpolitisch engagiertes Agieren“ sowie
• die Einführung von Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid.
• Die neuen Bundesländer sollen zu einem einzigen „Ost-Bundesland“ zusammengefasst werden. Dieses solle den Namen „Sonderbewirtschaftungszone“ (kurz „SBZ“, in Anlehnung an die sowjetische Besatzungszone) tragen und „baulich vom Rest der Republik getrennt werden“.